10.03.2012

Volksanwaltschaft - Vom wahren Leben im Rechtsstaat

Seit ihrer Gründung vor 35 Jahren hat sich die Volksanwaltschaft bewährt: rund 15.000 Personen wenden sich jährlich an die Einrichtung. Das Team der VolksanwältInnen besteht aktuell aus Dr. Peter Kostelka, Dr. Gertrude Brinek und Mag. Terezija Stoisits. Volksanwältin Gertrude Brinek präsentierte vor kurzem im Parlament ihr Buch Vom wahren Leben im Rechtsstaat - es gibt Einblicke in die tägliche Arbeit der Volksanwaltschaft und skizziert Grundlagen und Entwicklungsmöglichkeiten der Institution. 

Bald wird die Volksanwaltschaft weiter an Bedeutung gewinnen: ab Juli 2012 übernehmen die Volksanwaltschaft und die von ihr eingesetzten Expertenkommissionen die Aufgaben als Nationaler Präventionsmechanismus (NPM) zur Umsetzung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 18.12.2002 (OPCAT) sowie der Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention. Unter anderem übernimmt die Volksanwaltschaft dann die Kontrollagenden, die bisher der Menschenrechtsbeirat im Innenministerium wahrgenommen hat. Die Volksanwaltschaft wird damit zur zentralen Menschenrechtskontrolleinrichtung - ein großer Schritt vorwärts bei der Absicherung der Grundrechte in Österreich. 

Die Vorbereitungen zur Übernahme der neuen Aufgaben sind auf der Website der Volksanwaltschaft übersichtlich und transparent dargestellt - die gute Internetpräsentation ist nur ein Teil der sachlich-professionellen Informationsarbeit der Volksanwaltschaft, die seit drei Jahren von Christine Stockhammer geleitet wird.

Terezija Stoisits, Peter Kostela, Gertrude Brinek
Foto: Volksanwaltschaft