13.03.2012

Streit am Bundesgerichtshof

Richter sollen Streitigkeiten schlichten bzw. entscheiden. Doch wie gehen sie selbst mit Konflikten um? Der deutsche Bundesgerichthof zelebriert seit längerem eine abschreckende Variante der Konfliktaustragung. Der Präsident des Bundesgerichtshof, Klaus Tolksdorf, sperrt sich seit mehr als einem Jahr gegen die Beförderung von Thomas Fischer zum vorsitzenden Richter. Fischer ist einer der renommiertesten deutschen Strafrechtsexperten und gleichzeitig eine kantige Persönlichkeit. Im Streit mit dem Gerichtspräsidenten hat Fischer bereits einmal die Verwaltungsgerichte angerufen und Recht bekommen. Die ZEIT hat den ungewöhnlichen Konflikt ausgeleuchtet und in Berichten 2011 und 2012 in vielen Facetten dokumentiert. War es für den Außenstehenden anfangs schwierig, sich ein Bild zu machen, so sind die neuesten Handlungen von Präsident Tolksdorf schlicht befremdlich. Doch im Dunkel ist auch Licht: die deutsche Klagsmöglichkeit vor den Verwaltungsgerichten scheint einen effizienten Rechtsschutz für Beamte zu bieten, denen, tatsächlich oder vermeintlich, Unrecht in Besetzungsverfahren widerfährt.   

Thomas Fischer, Richter des BGH; Foto: Michael Herdlein